Unsere Leistungskurse Sozialkunde der MSS 11 und 12 und der Leistungskurs Geschichte MSS 12 unternahmen eine Fachexkursion zur Ausstellung Erlebnis Europa auf dem Kirchberg-Plateau in Luxemburg Stadt. Erlebnis Europa ist eine multimediale Ausstellung im Rahmen des Besucherprogramms des Europäischen Parlamentes, die in 16 Hauptstädten von Mitgliedstaaten der Europäischen Union angeboten wird.
Den ersten Teil der Exkursion bildete der Besuch des Ausstellungsbereiches. Die Schülerinnen und Schüler durchliefen die Ausstellung geführt von einem durchaus kurzweiligen Quiz, das sie souverän meisterten. Großer Beliebtheit erfreute sich ein VR-Spiel zur Arbeit der Arbeit eines Abgeordneten im Europäischen Parlament. Die Schwerpunktthemen der Ausstellung sind die politischen, ökonomischen und sozialen Vorzüge des Lebens in der Europäischen Union, eine grundlegende geographische Orientierung und die institutionelle Funktionsweise der europäischen Regelsetzung durch das Zusammenwirken der Europäischen Kommission, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Parlamentes.
Genau diesen Prozess der Gesetzgebung auf EU-Ebene durchliefen die Schülerinnen und Schüler am Nachmittag bei einem interaktiven und multimedial geführten Rollenspiel. In der Rolle von Mitgliedern der Fraktionen fiktiver Parteien im Europäischen Parlament mussten sie die Interessen ihrer Parteien zu politischen Handlungsfeldern formulieren, diese in konkrete Standpunkte zu fiktiven Gesetzesinitiativen der Europäischen Kommission zusammenführen und ein möglichst einheitliches Abstimmungsverhalten ihrer Fraktionsmitglieder erreichen.
Dabei galt es, die vorgegebenen Leitlinien ihrer Fraktionschefs zu berücksichtigen und klug Perspektiven, Standpunkte und Interessen von einfachen Bürgern, wirtschaftlichen Branchen und deren Interessenvertretern in ihre Verhandlungspositionen miteinzubeziehen. Begleitend wurde ziemlich offen demonstriert, dass sich Abgeordnete sehr schnell in einem Zwiespalt aus den interessengeleiteten Einwirkungsversuchen von „Lobbyisten“ – in unserem Beispiel vor allem von Unternehmen oder branchenbezogenen Interessenverbänden – und der Angewiesenheit auf deren Expertise für die Erreichung einer höheren Entscheidungsqualität befinden.
Auf der Basis des eigenen Standpunktes und der Berücksichtigung von Interessen nicht-institutioneller Akteure galt es, in den Ausschusssitzungen mit den Spielern der anderen Parteien die eigene Position möglichst stringent durchzusetzen.
Das funktionierte in der Regel nicht wie geplant, da zum einen Kompromisse angestrebt werden mussten, wenn klar wurde, dass die eigene Fraktion ihre Maximalforderungen aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Parlament nicht durchsetzen konnte. Zudem mussten die Fraktionen im Rahmen des Ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens auch auf die Änderungsvorschläge des Ministerrates reagieren, was eine zusätzliche Abstimmung in den Ausschüssen erforderte, bevor die finalen Abstimmungsversuche im Plenum erfolgten. Dass sich dieser Prozess als durchaus schwierig, kompromissreich und langwierig gestalten kann, wurde im Verlauf klar.
Der Vorschlag der Kommission für eine Regulierung implantierter Mikrochips als Erkennungstechnologie, konnte das Plenum passieren. Zum Vorschlag der Union, eine Wasserleistung zur Versorgungssicherung durch das ganze Unionsgebiet zu legen, kam auch nach mehreren Verhandlungsrunden keine Mehrheit zustande. Das Gesetz scheiterte letztendlich an verschiedenen Vorstellungen zum Kostenrahmen, der Schwerpunktsetzung bei den Ausgaben und der Frage nach der institutionellen Umsetzung auf EU-Ebene oder durch die Nationalstaaten.
Zu unserer Exkursion können wir ein positives Fazit ziehen. Die politische Relevanz der Europäischen Union, entscheidende Teile ihrer Funktionsweise und die Komplexität sowie die Kontroversität gesamteuropäischer Entscheidungen konnten eindrucksvoll und kurzweilig vermittelt werden, was diesen Tag zu einer wertvollen Erfahrung im Rahmen der Öffnung von Unterricht macht.